Parlamentarische Fragestunde

27. NOV 2017 Aktuelles

Einmal im Jahr haben die Schüler des Gymnasiums Nieder-Olm die Gelegenheit, gewählten Abgeordneten des Landtages Rheinland-Pfalz Fragen zu stellen.

Schließlich handelt es sich bei den Schülerinnen und Schülern um potentielle Wähler. Die Parteien des Landtags sollten also ein Interesse daran haben, ihr ,,Personal‘‘ vorzustellen. Nicht alle Fraktionen des Landtags haben diese Chance genutzt. Lediglich die Abgeordnete Nina Klinkel, Magister in Geschichte, von der SPD und der Abgeordnete Thomas Barth, Studiendirektor, von der CDU fanden sich bereit, sich den Fragen des Schülerplenums zu stellen.

So war die Bibliothek des GymNO am 9. November 2017 ab acht Uhr morgens mit rund 100 kommenden Jungwählern der Klassen 10c, 10d, 10f und des Leistungskurses SK2 gut besetzt. Nach einer Einleitung durch die Schulleiterin Frau Frey und der Leistungskursleiterin für Sozialkunde Frau Pötzsch, die den Besuch der Abgeordneten organisierte, wurden Fragen aus verschiedensten Themenfeldern gestellt. Hier kann nur ein Auszug gegeben werden.

Ein Tag vor der Veranstaltung hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es nicht nur das männliche und das weibliche Geschlecht gibt, sondern noch irgendetwas dazwischen. Es ging die Frage an die beiden Parlamentarier, wie sie persönlich dazu stünden. Die Frage blieb offen. Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht so entschieden und daran könne man nichts mehr machen.

Danach wurde über das Gehalt der Abgeordneten gesprochen. Der Landtag in Rheinland-Pfalz hatte im März mit Ausnahme der AfD einstimmig eine Diätenerhöhung von 17 Prozent bis zum Jahr 2020 beschlossen. Ob das gerechtfertigt sei? Ja, war die Antwort, dies sei durch die Arbeit des Parlaments und durch den Nachholbedarf der letzten Jahre gerechtfertigt.

Beim Thema Links- und Rechtsextremismus kam es zu der üblichen scharfen Kritik an der mit über zwölf Prozent neu im Landtag vertretenen AfD. SPD-Frau Nina Klinkel befand die AfD-Abgeordneten für ,,komisch‘‘ und nicht parlamentarisch, da sie in einer Sitzung im Januar geschlossen den Plenarsaal verließen. Der Grund war folgender: Die AfD wurde vorher wegen des Begriffs ,,politischer Brandstifter‘‘ im Parlament gerügt. Als nun Innenminister Lewentz den gleichen Begriff gegenüber dem AfD-Vorsitzenden Junge gebrauchte, hatte der Parlamentspräsident Hering, SPD, angeblich nichts gehört.

Ziemlich überrascht waren die Teilnehmer, als sowohl Klinkel als auch Barth auf die Frage nach den Unterschieden ihrer Parteien nicht wenigstens einen Punkt nennen konnten.

Am Ende ging es um Themen im Bereich der Bildung. Sollte als zweite Fremdsprache neben Französisch und Latein nicht auch Spanisch angeboten werden? Der Abgeordnete Thomas Barth, selbst Sprachenlehrer am Gymnasium, ist gegen Spanisch als mögliche zweite Fremdsprache und führte dazu aus, dass Frankreich geographisch näher als Spanien läge und man die Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich mit weniger Schülern in Französisch nicht schwächen solle.

Auf die Forderung, das Unterrichtsfach der Hauswirtschaftslehre erneut in Rheinland-Pfalz einzuführen, entgegnete CDU-Mann Barth, dass eine Oberschule auf die Hochschule und nicht auf das Leben im Allgemeinen vorbereiten solle. Auf Steuererklärungen, Versicherungen und die Erziehung vorzubereiten halten beide Abgeordneten für unnötig. Barth schlägt bei Bedarf eine Arbeitsgemeinschaft vor.

In Conclusio kann man von einer interessanten Veranstaltung sprechen, die auf jeden Fall jedes Jahr wiederholt werden sollte. Wünschenswert wäre allerdings eine Vertretung aller im Landtag vertretenen Fraktionen, um eine noch spannendere Debatte hervorzurufen.

Text: Finn Anstatt, 11 LK SK2 

Foto: Anja Kemmerzell

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